Berliner Abend der Getreide-, Mühlen- und Stärkewirtschaft mit Bundesminister Alois Rainer: Resilienz beginnt vor der Krise!

Resilienz muss lange vor der Krise entstehen

Ob Mehl, Cerealien, Nudeln, Reis oder Stärke: Die Unternehmen der Getreide-, Mühlen- und Stärkewirtschaft sichern die Versorgung mit Grundnahrungsmitteln sowie Rohstoffen für die Lebensmittelindustrie und die 
biobasierte Wirtschaft. Sie sind eng mit der heimischen Landwirtschaft verbunden und schaffen regionale Wertschöpfung. Als Teil der kritischen Infrastruktur Ernährung leisten sie einen wichtigen Beitrag zur Resilienz der Versorgungsketten:

„Resilienz beginnt lange vor der Krise. Unsere Unternehmen sind leistungsfähig, doch steigende Kosten für Energie oder Versicherung und immer neue bürokratische Anforderungen erschweren es ihnen zunehmend, wirtschaftlich zu arbeiten. Wenn Unternehmen deshalb vom Markt verschwinden, verlieren wir regionale Wertschöpfung und wichtige Strukturen für die Versorgung im Krisenfall. Was wir heute verlieren, lässt sich in der Krise nicht auf Knopfdruck wiederherstellen“, erklärte Gustav Deiters, Sprecher des VGMS-Präsidiums.

Bürokratieabbau: VGMS begrüßt Initiative von Minister Rainer

Umso wichtiger sind aus Sicht des VGMS die von Bundesernährungsminister Alois Rainer angestoßenen Maßnahmen zum Bürokratieabbau. Der VGMS begrüßt insbesondere die geplanten Änderungen im Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch LFGB, die Streichung der Labormeldepflichten oder die Abschaffung des Lebensmittelprangers.

Positiv bewertet der VGMS zudem den konstruktiven Austausch mit der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung über die Vereinfachung von Meldepflichten nach der Marktordnungswaren-Meldeverordnung oder Ansätze, um den europaweiten Informationsaustausch im Organic Farming Information System zu beschleunigen. Auch die vom Ministerium angestrebte Bündelung von Behördenkompetenzen im künftigen Bundesinstitut für Risikobewertung und Ernährung hält der VGMS wir für sinnvoll, insbesondere wenn damit sichergestellt wird, dass das Thema Ernährung politisch unabhängig kommuniziert werden kann.

Für den VGMS zeigen diese Initiativen, wie im Dialog zwischen Politik, Verwaltung und Wirtschaft praxisgerechte Lösungen entstehen können. Zugleich sieht der VGMS erheblichen weiteren Handlungsbedarf. Gustav Deiters dazu: „Pflichten, wie sie sich aus der Umsetzung der europäischen Verpackungsverordnung PPWR oder aus neuen Vorhaben wie der geplanten Zuckersteuer ergeben, erhöhen die bürokratischen Lasten für die Betriebe massiv. Ich möchte an den Koalitionsvertrag erinnern, in dem es heißt: „Bürokratie umfassend zurückbauen“ und „wir sorgen für einen handlungsfähigen Staat, der effizienter als bisher arbeitet“. Der Politik muss es endlich gelingen, Regeln so zu gestalten, dass Ziele effizient erreicht werden.“

Minister Alois Rainer dazu: „Ich habe direkt zu Beginn meiner Amtszeit eine Stelle eingerichtet, die sich um den Bürokratieabbau kümmert. Die Hälfte der Zeit investieren wir derzeit, um Bürokratie zu verhindern. Wir müssen einen Grundgedanken wieder neu in unseren Köpfen verankern: Wir brauchen mehr Vertrauen und weniger Misstrauen. Wir brauchen Leitlinien, aber nicht die zweite und dritte Statistik. Da arbeiten wir mit Hochdruck dran.“

Versicherbarkeit und Lebensmittelsicherheit: Wirtschaftliche Risiken begrenzen

Wirtschaftlich tragfähige Rahmenbedingungen brauchen ressortübergreifendes Handeln. Das zeigen Entwicklungen auf dem Versicherungsmarkt: Die Unternehmen der Getreide-, Mühlen- und Stärkewirtschaft sind mit drastisch gestiegenen Versicherungsprämien konfrontiert. Einzelne Unternehmen finden keinen bezahlbaren Versicherungsschutz mehr. Für Betriebe, die Grundnahrungsmittel herstellen und Teil einer resilienten Versorgungskette sind, dürfen Versicherungskosten nicht zur Existenzfrage werden.

Der VGMS-Vorstand bittet Bundesminister Rainer, sich innerhalb der Bundesregierung dafür einzusetzen, dass alle Unternehmen der Lebensmittelwirtschaft versichert werden können. Eine konkrete Maßnahme kann die Möglichkeit zur Bildung steuerfreier Rücklagen sein, die es den Unternehmen ermöglichen würde, in die eigene Risikovorsorge zu investieren.

Lebensmittelwirtschaft stärker in die Krisenvorsorge einbinden

Neben wettbewerbsfähigen Unternehmen und verlässlichen Rahmenbedingungen braucht Resilienz eine vorausschauende Krisenplanung. Die Getreide-, Mühlen- und Stärkewirtschaft ist mit volatilen Rohstoffmärkten vertraut, hat effiziente und stabile Verarbeitungsprozesse etabliert und ihre Warenströme im vor- und nachgelagerten Bereich im Griff. Die Unternehmen sind jederzeit bereit ihre Knowhow in die Planungen für die gesamtstaatliche Krisenvorsorge einfließen zu lassen.

Der VGMS hält es für unbedingt notwendig, die Getreide-, Mühlen- und Stärkewirtschaft systematisch in die ressortübergreifende Krisenplanung einzubeziehen und eine angemessene Rolle in den entsprechenden Krisenstäben und Entscheidungsstrukturen zukommen zu lassen. „Wir wollen unsere Expertise einbringen und gemeinsam mit der Politik Verantwortung für eine resiliente Versorgung übernehmen. Wir gehören schon jetzt an den Tisch und nicht erst, wenn Probleme auftreten“, so Gustsav Deites.

Zum Download:
VGMS-Pressemitteilung Minister Alois Rainer
Minister Rainer eröffnet Berliner Abend
Minister Rainer im VGMS-Vorstand
Bitte beachten Sie das ©VGMS/Tobias Rücker